36 Jahre Vermummungsverbot in Deutschland

Vermummungsverbot in Deutschland ... und was "agents provocateur" in krefeld damit zu tun hatten

25. Juni 1983:

Anlässlich einer Feier zu „300 Jahre Deutsche in Amerika“ reiste der damalige US-Vizepräsident George Bush nach Krefeld. Ebenfalls angereist waren auch etwa 1000 Autonome, die das Treffen offensiv angreifen wollten und sich mit den friedlichen Aktionen der als zu bürgerlich empfundenen Friedensbewegung nicht zufrieden geben wollten.

Schon vor der Demonstration kontrollierte die Polizei anreisende Fahrzeuge, alle Gepäckschließfächer im Bahnhof, observierte „einschlägig bekannte Objekte“ und stürmte eine Wohngemeinschaft, in der mehrere aus Hamburg angereiste Autonome übernachteten. Außerdem verhängte sie für den gesamten Innenstadtbereich ein fast zweiwöchiges Demonstrationsverbot und richtete eine eigene „Nachrichtensammel- und Informationsstelle“ ein.

Als die Demonstration wenige hundert Meter nach dem Start in die Breitestraße einbiegen wollte, kam es zu schweren Auseinandersetzungen mit der Polizei, die an dem Tag stark vertreten war. Unterstützt wurde sie vom SEK, das durch sein brutales Eingreifen von sich Reden machte und die Demonstration auseinanderschlug. Rund 50 Demonstrantinnen und Demonstranten wurden verletzt, 134 festgenommen.

Für ein Nachspiel sorgte der Berliner V-Mann Peter Troeber. Troeber soll sich maßgeblich an den Ausschreitungen beteiligt haben und wurde vorübergebend festgenommen. Im Haftbefehl war sogar ausdrücklich die Rede davon, dass Troeber Steine auf anwesende Polizisten geworfen haben soll.

Trotz der Enttarnung des „Agent Provocateurs“ Troeber nutzte insbesondere die CDU die „Krefelder Krawalle“ als Anlass, das Demonstrationsrecht zu überarbeiten und Vermummung sowie Schutzbewaffnung zu verbieten. Das Gesetz trat am 28. Juni 1985 in Kraft.

Zwei Wochen nach der Demonstration wurde außerdem ein Nachbereitungstreffen in Wuppertal von der Polizei aufgelöst und die anwesenden 104 Personen festgenommen sowie erkennungsdienstlich behandelt.

Beuys in Krefeld – Kein Grund zum Feiern

beuys in krefeld – kein grund zum feiern

„Krefeld – schmucklose Industriestadt am linken Niederrhein“ – wäre wohl die zutreffendste Beschreibung für diesen Fleck zwischen Ruhrgebiet und Rheinland. Da jedoch Realität und Selbstwahrnehmung oft weit auseinanderklaffen, präsentiert sich Krefeld an seinen Ortseingängen als „Stadt am Rhein“, was nur sehr bedingt zutrifft, oder, noch peinlicher, als „Stadt wie Samt und Seide“, was jeder Person ohne Sehschwäche wie ein schlechter Scherz vorkommen muss.

2021 wurde unter der Schirmherrschaft Armin Laschets zum großen Beuys-Jahr ausgerufen und für das hiesige Stadtmarketing eröffnete sich so eine weitere Möglichkeit, Krefeld mit einem zweifelhaften Attribut auszustatten – Krefeld ist Beuys-Stadt. Tatsächlich wurde Joseph Beuys vor 100 Jahren in Krefeld geboren, verbrachte aber dort bloß seine ersten drei Lebensmonate. Doch wenn jubiliert wird, will man schließlich was vom Kuchen abhaben. Vom Jugendtheater über die Volkshochschule bis zur Burg Linn wird in fast allen städtischen (Kultur)Institutionen dem Fett&Filz-Künstler gehuldigt.

Zudem kann man im ganzen Stadtgebiet auf „den Spuren von Beuys“ wandeln – hierbei hat es den Anschein als habe man, damit es sich nicht nach zwei Stationen ausgewandelt hat, jede Belanglosigkeit mit entferntestem Beuys-Bezug zur biografischen Landmarke erhoben.

Zentrum der lokalen Festivitäten ist das Kaiser-Wilhelm-Museum, dessen Vorplatz im Stile eines Lidl-Parkplatzes jüngst nach Joseph-Beuys benannt wurde. An Beuys‘ Geburtshaus prangt eine Gedenktafel und jede zweite Straßenlaterne wird von Werbeplakaten der offiziellen „beuys2021“-Kampagne geziert. Beuys ist gerade überall.

Doch mit wem schmückt man sich da eigentlich? Wenn mal wieder keine Verrenkung gescheut wird, um auf etwas stolz sein zu können, dann lohnt es sich, genauer hinzusehen.

Die Kampagne „Beuys behind the scenes“ hat sich genau das zur Aufgabe gemacht. Entgegen der posthumen Verklärung Beuys‘ zum links-ökologischen Radikal-Demokraten, handelt es sich bei dem einflussreichsten deutschen Nachkriegskünstler nämlich keineswegs um einen progressiven Humanisten.

Für etwas Besseres als Zurück zur Normalität

Eine linke Kritik an der aktuellen Corona-Politik, wie sie etwa durch die Kampagnen ZeroCovid oder NoCovid formuliert werden, bilden einen notwendigen Gegenpol einerseits zu dem faschistischen Aufbegehren der sogenannten „Querdenker“ und andererseits zum neoliberalen Kurs der Bundesregierung und der Länder. Was Corona-Verharmlosende und zahlreiche sich auf „die Wissenschaft“ berufende Gegenstimmen allerdings eint, ist: der Wunsch, schnellstmöglich zur „Normalität“ zurückzukehren.

Was aber ist eine Normalität wert, in der der Mensch den Verwertungsmechanismen ohnmächtig gegenübersteht, in der das „glückliche Bewusstsein“ ein zum Himmel schreiender Selbstbetrug ist und in der Vernunft nicht ohne die vorgestellte Ergänzung „instrumentell“ gedacht werden kann? In der wir den Antisemitismus der „Querdenker“ nicht als zufällige Begleiterscheinung, sondern als Personifizierung der abstrakten Herrschaft innerhalb der kapitalistischen Vergesellschaftung vorfinden? In der jeder Akt zur Besserung, alles Anklagende und Widerständige systemkonform domestiziert wird und zur Stärkung des bestehenden Falschen beiträgt?

Wieso sehnen wir uns nach einer Normalität, in der die marxistische Forderung nach der Trennung von Freizeit und Arbeit kontinuierlich aufgelöst wird, etwa durch die Etablierung von Homeoffice oder die vorauseilende Aufopferung für unseren Job?
Wer die Rückkehr zur Normalität fordert, der fordert den Fortbestand eines postmodernen Kapitalismus, in dem die Auslöschung systemkritischer Stimmen längst besiegelt scheint. In dieser Normalität haben wir gelernt, unsere begründete Unzufriedenheit durch die selbstoptimierte Eingliederung in die herrschenden Verhältnisse zu besänftigen.

Nun wäre es fernab jeglicher Realität, die aktuelle Pandemie als möglichen Startschuss für ein neues linkes Aufbegehren begreifen zu wollen. Genau so falsch ist es allerdings, sich als staatspolitische Elendsverwalter anzubiedern!

Bei allen realpolitischen Forderungen dürfen wir das Wesentliche nicht aus den Augen verlieren. Für uns muss klar sein: Der Schutz unseres Lebens darf bei Corona nicht halt machen. Wir müssen uns ebenso schützen vor der Gewalt der Verhältnisse, die wir verinnerlicht haben und weitertragen. Wir müssen uns schützen vor den aktuellen Katastrophen und denen, die sich bereits ankündigen. Fordern wir das, was nie weiter entfernt schien als heute: das Ende der Normalität.

Demoaufruf: Menschenleben vor Profite

Seit gut einem Jahr beherrscht die Corona-Pandemie unseren Alltag. Nahezu 80.000 Tote sind bereits allein in Deutschland zu beklagen und die Folgeschäden einer Infektion ebenfalls noch nicht abzusehen. Eine Pandemie, die in keiner Weise auf die leichte Schulter genommen werden darf und für uns alle eine Ausnahmesituation darstellt.

Zu Beginn der Pandemie ging es mit Flatten-the-Curve, also dem Abflachen der Infektionskurve, darum, die Intensivstationen in den Krankenhäusern vor Überlastung zu schützen und Zeit für weitreichendere Maßnahmen zum Infektionsschutz zu schaffen, um das Virus in den Griff zu bekommen. Das war wichtig und wurde von einer breiten Schicht von Bevölkerung und Politik mitgetragen.

Darauffolgend wurde sich allerdings selbstgefällig auf den niedrigen Infektionszahlen des letzten Sommers ausgeruht und gegen jedes bessere Wissen aus Wissenschaft und den Pandemie-Erfahrungen anderer Länder die Warnung vor weiteren Infektionswellen in den Wind geschossen. Nur, um diesen Zeitgewinn zu verspielen und unvorbereitet von der zweiten Welle getroffen zu werden. Seitdem hangeln wir uns von Teil-Lockdown zu Teil-Lockdown.

Auch in der dritten Coronawelle scheint man nichts dazugelernt zu haben. Die Hoffnungen, die Bevölkerung schnell durchzuimpfen, haben sich angesichts der fehlenden Initiative, genügend in die Impfstoffbeschaffung zu investieren, zerschlagen. Es hat sich gezeigt, dass eine allumfassende Strategie den besten Schutz bietet, die neben dem Impfschutz, Kontaktbeschränkungen und Hygieneregeln, vor allem eine Nachverfolgung der Infektionsketten unerlässlich macht und nur durch breites Testen und eine konsequente Quarantäne zu erreichen ist. Hiervon ist allerdings wenig zu sehen. Die Maßnahmen treffen immer noch hauptsächlich das Privatleben, aber auch kleine und mittlere Gewerbe, während Großunternehmen und bestimmte Wirtschaftszweige bis dato völlig aus der Verantwortung genommen werden. Immer noch wartet man vergeblich auf verpflichtenden Hygiene-, Test- und Meldestrategien für Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber. Stattdessen soll das Privatleben durch Ausgangssperren weiter eingeschränkt werden, obwohl sich das Infektionsgeschehen größtenteils in Innenräumen abspielt. Wem ist es noch zu vermitteln, dass wir einerseits nach 21 Uhr das Haus zum Spazierengehen nicht verlassen dürfen, der Weg zur Arbeit davon aber ausgeschlossen ist? Dass wir uns weiterhin in volle Busse und Bahnen quetschen, um anschließend in den Fabriken, Lagerhallen und Büros Seite an Seite arbeiten zu müssen?
Ganz zu schweigen von fehlenden Entlastungen für Pflegekräfte, die durch diese Inkonsequenz und der seit Jahren laufenden Privatisierung und Demontage des Gesundheitssektors bereits seit Monaten die steigenden Infektionszahlen ausbaden müssen. Applaus und Anerkennung klingen zwar schön, verbessern aber nicht die katastrophalen Arbeitsbedingungen. Vor allem kosten sie nichts. Konzepte für Kindergärten, Schulen und Unis gehen bis jetzt über die Frage „Öffnen oder Schließen?“ und „Online- oder Präsenzunterricht?“ nicht hinaus.

Ebenso die schleppenden Coronahilfen, etwa für Studierende und Selbständige: Während beispielsweise der AStA mit privaten Spenden und einem Hilfsfonds die finanzielle Notlage vieler Studierender eindämmen muss, erhalten Großunternehmen wie die Lufthansa kaum an Bedingungen geknüpfte Finanzspritzen. Firmen wie Siemens, Daimler und die Telekom fahren, unter anderem Dank des aus den Sozialkassen finanzierten Kurzarbeitergeldes, hohe Gewinne ein und können trotz der Krise großzügig Dividenden an Auktionärinnen und Auktionäre verteilen. Wohnungslose und Geflüchtete, wie etwa auf Moria, werden komplett ihrem Schicksal überlassen. Auf eine globale Bekämpfung der Pandemie, unter anderem durch Aussetzen der Patente für weniger wohlhabende Länder und Ausbau oder Aneignung der Produktionsstätten für Impfstoffe darf man von einer auf Profitmaximierung ausgelegten Politik auch wenig hoffen.

Der Kurs der Regierung ist klar: Abwälzung der Verantwortung und Kosten der Pandemie auf die Allgemeinheit, die gesundheitlich und finanziell sowieso schon das größte Risiko trägt. Das zeigen bereits Rekordgewinne von DAX-Konzernen oder der enorme Vermögenszuwachs von Milliardärinnen und Milliardären. Währenddessen wird von wirtschaftsnahen Instituten bereits der Vorschlag unterbreitet, das Renteneinstiegsalter auf 69 Jahre zu erhöhen, um die Kosten der Pandemie aufzufangen. Von einer Beteiligung der Krisengewinnerinnen und -gewinner keine Spur.

Während sich die aktuelle Politik als alternativlos verkauft, inszenieren sich völlig weltfremde Anhängerinnen und Anhänger der sogenannten „Querdenker“ als Opposition, haben allerdings nichts anzubieten, außer dem Verharmlosen oder gar Leugnen der Gefährlichkeit der Pandemie in Verbindung mit Verschwörungsideologien und einer rückständigen Naturromantik, die nur das Recht des Stärkeren kennt.

Der Dämmerzustand, in welchem wir uns seit nun über einem Jahr befinden, schadet mehr als er nutzt, fordert unnötig weitere Tote und hilft außer einigen wenigen auch nicht der Wirtschaft.

Daher rufen wir, ein Bündnis aus Parteien, Vereinen und politischen Gruppen, zur Demo „Menschenleben vor Profite – Solidarisch durch die Pandemie“ auf. Gemeinsam fordern wir eine solidarische Bewältigung dieser für uns alle schwierigen Zeit, die niemanden zurücklässt und den Schutz und die Absicherung der Bevölkerung sowohl gesundheitlich als auch finanziell in den Mittelpunkt stellt.

Beginn: Montag, 26. April – 18:30 Uhr
Krefeld, Karlsplatz (vor dem Kaiser Wilhelm Museum)

Bitte tragt FFP2-Masken und haltet euch an die Abstandsregeln
Corona-Leugner und „Querdenken“-Anhängerinnen sind nicht willkommen.

Der Aufruf ist unterzeichnet von:
Anarchistische Gruppe Krefeld
antifa désaccord krefeld
AStA der Hochschule Niederrhein
Bündnis Krefeld für Toleranz und Demokratie
Deutsch-Kurdischer Freundschaftsverein
Die LINKE Kreisverband Krefeld & Ratsfraktion
FAU Krefeld
Flüchtlingsrat Krefeld
Grüne Jugend Krefeld
H5
Jusos Krefeld
Linksjugend [’solid] Krefeld
Omas gegen Rechts Krefeld & Kempen
Riot Racoons
Seebrücke Krefeld
Solidaritätshaus/DIDF-Krefeld
Vegan for Future
VVN-BdA Krefeld

Gegen jeden Antisemitismus

Vergangenen Freitag kam es bei einer Hanau-Gedenkveranstaltung in Köln zu anti-israelischen Äußerungen. Alle Details dazu beim Bündnis gegen Antisemitismus Köln.

Wir haben dies zum Anlass genommen, einen Teil unseres Redebeitrages, den wir im September bei einer Kundgebung in Krefeld anlässlich 6 Monaten Hanau gehalten haben, zu veröffentlichen. Denn gerade vor dem Hintergrund, dass der Attentäter ein manifestes antisemitisches Weltbild besaß und unter anderem die Vernichtung Israels forderte, sind die Äußerungen von „Palästina Spricht NRW“ und „Young Struggle Köln“ blanker Hohn.

[…] Das Weltbild der Täter [Hanau, Christchurch, Halle und Utoya] und ihres in Internetforen applaudierenden Publikums ist lächerlich einfach. Man wähnt sich als Held in einem weltumspannenden Kampf von Gut gegen Böse. Anhänger der QAnon-Theorie fungieren als tausendfache Multiplikatoren dieser wirren Weltwahrnehmung. Immer sind die Phantasmen einer jüdischen Weltverschwörung, eines betrogenen Volkes und einer erwählten Rasse präsent.
All das finden wir auch in den schriftlichen Hinterlassenschaften des Täters von Hanau. Ein unerträgliches Schwadronieren über Geheimgesellschaften, Deepstate und satanische Eliten.

Was für die meisten ein hinreichender Grund wäre, eine schwere Paranoia zu diagnostizieren, avanciert zu einer Massenmeinung. Es wäre eine Verschleierung massiver antimoderner und regressiver Strömungen und der sie bedingenden Verhältnisse, wenn man die Täter als einsame Irre darstellt. […]
Antisemitismus und Rassismus stehen in der Welt der Täter nicht unabhängig nebeneinander; sie werden in einen kausalen Zusammenhang gesetzt. Der Jude – meist verklausuliert als „geheimer Zirkel“ – ist der Strippenzieher, derjenige, der die Welt ins Chaos stürzen und das (deutsche) Volk zu unterdrücken gedenkt. Schwarze und nicht als „deutsch“ wahrgenommene Menschen werden als niedere, primitive Rasse angesehen. Im großen Geheimplan werden sie als entindividualisierte Masse betrachtet, die von den Mächtigen wie Schachfiguren eingesetzt würden, um ihre sadistischen Pläne durchzusetzen. Im Kleinen sorgen diese Menschen dann allerdings ganz konkret dafür, dass das „Deutschtum“ zersetzt werde. Eine Vorstellung, die in weiten Teilen der extremen Rechten vertreten wird, nicht zuletzt bei der Identitären Bewegung.

Der Kampf gegen Rassismus kann erst dann erfolgreich sein, wenn er mit dem Kampf gegen Antisemitismus verbunden wird. Eliminatorische Vernichtsungsfantasien, wie sie von immer mehr Männern in die Tat umgesetzt werden, speisen sich nämlich gerade aus der Verknüpfung aus beidem. Der Rückzug in Verschwörungsideologien, die jeglicher Rationalität entbehren und von einfachstem Freund-Feind-Denken geprägt sind, erscheint dabei als treibende Kraft für die eigene Radikalisierung. […]

Hausdurchsuchung in Krefeld

Am Montag, den 18. Januar 2021, kam es am Rande einer Querdenken-Demonstration in Krefeld zu einem Konflikt zwischen Polizeibeamteten und antifaschistischen Gegendemonstrierenden. Die Antifas warfen der Polizei vor, das verloren gegangene Handy eines Antifaschisten eingesteckt zu haben, was diese allerdings vehement abstritt. (Zu den mutmaßlichen Falschinfos und Ungereimtheiten der anschließenden polizeilichen Pressemitteilungen und dem offenbar immer noch nicht gelösten Sachverhalt an anderer Stelle mehr!)

Am Hauptbahnhof weigerte sich die Polizei, eine Anzeige wegen des verschwundenen Handys aufzunehmen und erteilte den aufgebrachten AntifaschistInnen stattdessen Platzverweise, die sie unter Anwendung von Schlagstöcken gewaltsam durchsetzte. Laut eines indymedia-Artikels wurden dabei mehrere AntifaschistInnen verletzt. In dieser aufgeheizten Situation soll ein Antifaschist sinngemäß gerufen haben: „Scheiß Hansawache. Die sollte man wegsprengen.“ Halb so wild, sollte man meinen.

Zwei Tage später fand bei dieser Person allerdings eine Hausdurchsuchung statt. Gesucht wurden „Bauteile, die dazu geeignet sind, das Wegsprengen der Polizeiwache Hansawache in Krefeld zu ermöglichen […]”, wie es im Beschluss steht. Dass Polizei und Staatsanwaltschaft nur aufgrund eines mutmaßlichen – offensichtlich im Affekt geäußerten – Zurufs ernsthafte Anschlagspläne unterstellen, erscheint selbst für die härtesten Law&Order-Agitatoren vollkommen absurd. Da auch sonst keine Hinweise auf einen geplanten Bombenanschlag vorzuliegen scheinen, muss man schlicht davon ausgehen, dass mit dieser Hausdurchsuchung der Antifaschist eingeschüchtert und das antifaschistische Engagement im Allgemeinen behindert werden sollte.

Wir sind wütend und möchten dem betroffenen Antifaschisten unsere vollste Solidarität aussprechen.

Anreise aus Krefeld zur Gegenveranstaltung in Düsseldorf

Gegen die Allianz aus „Querdenkern“, Neonazis und rechten Hooligans

Für nächsten Sonntag, den 6. Dezember, rufen verschiedene Querdenkengruppen zu einem „Festival“ gegen die „Masken-Lüge“ im Düsseldorfer Rheinpark Golzheim auf. Eingeladen wurde das Who-is-who der aktuellen verschwörungsideologischen Szene: Michael Ballweg, Ralf Ludwig, Samuel Eckert, Bodo Schiffmann, Marcel Wojna usw. Die Krefelder Querdenker wollen – so der Plan – sogar eine eigene Bühne betreiben.

Als wäre das nicht bereits Grund genug, die Kotztüten auszupacken, wittert nun auch das beinahe in Irrelevanz versunkene Hogesa-Spektrum Morgenluft und mobilisiert nach Düsseldorf. Der Plan, in Anlehnung an die Demonstration in Leipzig ein Comeback der „Hooligans gegen Salafisten“ auf die Beine zu stellen, wird unserer Einschätzung nach zwar weniger Wirklichkeit als vielmehr Wunschphantasie bleiben, doch es muss dennoch mit einer erheblichen Zahl an Neonazis und Hools gerechnet werden. Schließlich haben bereits Szenegrößen wie Hannes Ostendorf, Sänger der Rechtsrockband „Kategorie C“, ihr Erscheinen angekündigt.

Die Düsseldorfer Querdenker wiederum haben sich nach jenen Aufrufen von den gewaltbereiten Hooligans distanziert – zumindest auf dem Papier. Doch wir wissen alle, wie ernst diese Distanzierungen zu nehmen sind. Demonstrationen in Berlin und Leipzig haben das Potential einer Querfront aus vermummten Fascho-Hools, tanzenden Hippies und „besorgten Bürgern“ bewiesen und die Gefährlichkeit einer solchen vor Augen geführt.

Bestreiten möchten wir an dieser Stelle allerdings die viel geäußerte Einschätzung, die Querdenken-Bewegung würde nach und nach von Rechten unterwandert werden. Bereits bei unseren Gegenveranstaltungen in Krefeld haben wir auf den antisemitischen und faschistischen Kern der gesamten Bewegung hingewiesen und den inhärenten Wunsch nach einem gewaltvollen Umsturz benannt. Es war daher nur eine Frage der Zeit, bis sich dies auch auf der Straße zeigen würde. Bunte Herzchen-Luftballons neben bewaffneten Nazigruppen stellen KEINEN Widerspruch dar.

Um sich diesem Treiben entgegen zu stellen, rufen wir dazu auf, die antifaschistischen Gegenaktivitäten zu unterstützen. Lasst uns der neuen Allianz den Wind aus den Segeln nehmen und ihnen gehörig den Tag vermiesen.

ANREISE AUS KREFELD ZUR GEGENVERANSTALTUNG IN DÜSSELDORF
SO, 6.12. 11:45 KREFELD HBF

Deutsche Opfer :(

Heute vor 20 Jahren veröffentlichte das extrem rechte „Krefelder Forum Freies Deutschland“ rund um den Ex-Republikaner Hans-Ulrich Höfs („Neonazi ist für mich ein Ehrbegriff“) die sogenannte „Krefelder Erklärung zur Lage der Bürgerrechte in der BRD“.

Nicht, dass diese „Erklärung“ besonders gehaltvoll gewesen wäre oder eine Relevanz erreicht hätte, die eine aktuelle Erwähnung rechtfertigen würde – allerdings sehen wir Parallelen zu den heutigen Krefelder „Querdenkern“, auf die wir nachfolgend hinweisen möchten.

In den insgesamt 17 Thesen der „Krefelder Erkärung“ arbeitete sich das vom Landesverfassungsschutz als „rechtsextrem“ eingestufte Krefelder Forum an der „politischen Klasse der BRD“ und dessen angeblichen Kampagne gegen das „deutsche Volk“ ab. Die Selbstidentifikation als Opfer zieht sich wie ein roter Faden durch das Pamphlet. Sei es das Gejammer über fehlende Meinungsfreiheit, der Vergleich des staatlichen „Kampfes gegen Rechts“ mit der Judenverfolung, die Annahme, „rechtsextreme“ Straftaten seien in vielen Fällen das Werk von „Spitzeln und Provokateuren“ oder die Umdeutung rassistischer Gewalt zu einer natürlichen Abwehrreaktion. Außerdem kritisierte der Text „die Presse“ und stellte das Grundgesetz als „nicht auf Basis einer geheimen Volksabstimmung entstanden“ dar. Als Schlussfolgerung zitierte das Krefelder Forum in der (vor)letzten These (die letzte These enthielt lediglich die Parole „Freiheit für Deutschland! Selbstbestimmung des Volkes!“) den §20 des Grundgesetzes. Insbesondere Absatz 4 kommt hier eine besondere Relevanz zu: „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“

Und damit wären wir bereits bei den Krefelder „Querdenkern“, genauer gesagt bei deren Initiator und Verantwortlichen, Michael Pieper. Pieper veröffentlichte im Vorfeld einer Demonstration am 26.10.2020 in Krefeld ein Video, in dem er ankündigte, beim Demonstrationszug auf das Tragen des Mund-Nasen-Schutzes zu verzichten, obwohl im gesamten Innenstadtbericht Maskenpflicht galt. Als Begründung berief er sich auf eben jenen §20 Abs. 4, aus dem er sich das Recht auf Widerstand ableitete.

Seitdem der Absatz 1968 in das Grundgesetz eingefügt wurde, diente er immer wieder als Legitimation von Gesetzesbrüchen und der Aufforderung zu solchen, insbesondere seitens faschistischer Gruppierungen. Ironischerweise vorwiegend von solchen Gruppierungen, die das Grundgesetz als nicht legitimiert ansehen.

Nicht, dass wir uns prinzipiell gegen Gesetzesbrüche aussprechen würden, der Kern liegt hier allerdings woanders. Nämlich in dem, was die Deutschen am besten können: Selbstviktimisierung. Die fast schon pathologische Vorstellung, Opfer einer höheren Macht zu sein, ist gleichermaßen eine Konstante der deutschen Geschichte wie ein genuines Merkmal des Antisemitismus. Es scheint daher nur logisch, sich auf einen „Widerstandsparagraphen“ zu beziehen und die eigene Agitation als natürliche Reaktion auf eine mal diffuse, mal konkrete Unterdrückung zu deklarieren. Das Verhältnis zu §20 Abs. 4 ist dabei ein rein instrumentelles. Sprich: Nicht die „Rettung“ des Grundgesetzes ist das eigentliche Ziel, sondern die Legitimation der eigenen politischen Agenda. Dass dies auch für die Krefelder Demonstrierenden gilt, das haben wir bereits in einem Aufruf zur Demonstration „Kein Platz für Antisemitismus“ dargelegt.

Gewissermaßen könnte die gesamte „Krefelder Erklärung“ aus der Feder der Querdenken-Bewegung stammen. Sowohl Rhetorik als auch Inhalt und Botschaft sind deckungsgleich mit dem, was die „Querdenker“ in ihren Telegramgruppen teilen und Woche für Woche auf die Straße tragen. Entsprechend halten wir es für absolut angemessen, sie in eine Reihe mit ehemaligen extrem rechten Gruppierungen zu setzen und sie als eben solche zu klassifizieren. Dass diese das selbst nicht wahrhaben will, ist dabei wenig verwunderlich. Schließlich kann so ein weiteres Opfer-Narrativ aufgebaut werden.

Wirklich deutlich wird der deutsche Opfermythos aber bei einem internationalen Vergleich der Anti-Coronamaßnahmen-Proteste. Natürlich finden sich auch in anderen Ländern, wie in Polen, England, Niederlande, USA usw. (antisemitische) Erklärungsmuster, mit denen die Pandemie als geplantes Unterdrückungsinstrument gegen das eigene Volk betrachtet wird – eine deutsche Besonderheit stellt allerdings das Geschichtsverständnis der bundesweiten Proteste dar. Die Forderung nach einem „Friedensvertrag“, die Deklarierung der BRD als „GmbH“ oder „AG“, das Anheften von „Judensternen“ oder der Vergleich Drostens mit dem Nazi-Arzt Dr. Mengele zeigen zweierlei: 1. In den Protesten lässt sich eine immer noch andauernde Schuldabwehr bezüglich der NS-Zeit beobachten. Man sehnt sich danach, endlich selbst einmal Opfer zu sein. Und 2. Die „deutsche Frage“, mit der die sogenannten „Reichsbürger“ die Existenz eines deutschen Staates infrage stellen und Deutschland als besetzt ansehen, lässt die aktuelle Corona-Pandemie als Teil eines seit Jahrzehnten andauernden Plans, der nicht nur gegen die verschiedenen „Völker“, sondern ganz explizit gegen das „deutsche Volk“ gerichtet sei, erscheinen. Der Tenor ist klar: Deutschland sei seit mehreren Generationen Opfer einer großen Unterjochung. Und gegen diese gefühlte Unterjochung gelte es nun auf die Straße zu gehen. Corona spielt dabei – und das wird immer wieder von verschiedenen Akteurinnen und Akteuren betont – nur eine mobilisierende Rolle.

Zwar ist die Querdenken-Bewegung seit dem sogenannten „Sturm auf den Bundestag“ darauf bedacht, schwarz-weiß-rote Symboliken und Reichsbürger-Inhalte von ihren Demonstrationen fern zu halten (so auch in Krefeld), doch diese Entscheidung ist rein taktischer Natur. Unzählige Überschneidungen und ein Blick in diverse Telegramgruppen belegen, dass auch ein nicht geringer Teil der sich bieder gebenden „Querdenker“ dem Spektrum der „Reichsbürger“ zuzuordnen ist und aufgrund des imaginierten Opfernarrativs auf die Straße geht. Ein Opfernarrativ, das nicht nur Teil einer kleinen Untergruppe ist, sondern als fundamentaler Bestandteil der gesamten Bewegung gelten kann, wie Michael Pieper exemplarisch zeigt. Ein Opfernarrativ, das eine Konstante rechter Ideologie in Deutschland darstellt. Ein Opfernarrativ, das aus einem bedenklichen Geschichtsverständnis heraus entsteht. Diesem Opfernarrativ gilt es entschieden entgegen zu treten. In der aktuellen Krisenzeit, aber auch darüber hinaus.

Ruhe in Frieden, Thomas

Am 4. Oktober wurde der Krefelder/Moerser Thomas L., der gemeinsam mit seinem Lebenspartner Oliver in Dresden unterwegs war, durch ein Messerangriff so schwer verletzt, dass er kurze Zeit später verstarb. Nachdem die Umstände der Tat etwa zwei Wochen lang unklar blieben, wurde Anfang der Woche der Tatverdächtige festgenommen. Es handelt sich um einen 20-jährigen Islamisten, der in der Vergangenheit bereits durch Anschlagspläne und die Unterstützung des IS auffällig geworden war. Es verdichten sich die Hinweise, dass er Thomas und Oliver nicht zufällig ausgewählt hat, sondern seinen Mord aus homophoben Motiven beging.

Ruhe in Frieden, Thomas
Nieder mit dem Islamismus, nie wieder Homophobie!

Kommentar bezüglich des Polizeigewalt-Videos aus Krefeld

Samstagnachmittag sind wir in einem öffentlichen Telegramkanal der Krefelder „Corona-Rebellen“ auf ein Anwohnervideo eines Polizeieinsatzes in der Hubertusstr. in Krefeld gestoßen, das mit der Erlaubnis zur Weiterverbreitung später in Coronaleugner-Kreisen geteilt wurde. Um diesen Kreisen keine Aufmerksamkeit zu geben, haben wir uns dazu entschlossen, das Video auch über unseren Twitter-Account zu teilen. Einerseits, um die im Video zu sehende Polizeigewalt zu dokumentieren, andererseits, um auf die Diskrepanz zwischen der polizeilichen Pressemitteilung und den Geschehnissen auf dem Video aufmerksam zu machen. Während die Polizei davon sprach, unmittelbaren Zwang gegen eine Person eingesetzt zu haben, um sie aus einer verrauchten Wohnung zu retten und in Sicherheit zu bringen, sah man auf dem Video, wie eine Polizistin mehrfach mit der Faust in das Gesicht des Opfers schlug.

Am Sonntag ging das entsprechende Video viral. Unser Video auf Twitter wurde bis zum Nachmittag mehr als 200.000 mal angesehen und ein paar Tausend mal geteilt; das Facebookvideo einer Coronaleugnerin wurde sogar mehr als 12.000 mal geteilt.

Nachmittags erreichte uns die Nachricht eines Krefelder Medienunternehmens, das behauptete, die alleinigen Nutzungsrechte an dem Video zu besitzen. Wir einigten uns darauf, unser Video zu löschen und auf die „offizielle“ Version zu verlinken, da wir dadurch keine Nachteile bezüglich der Verbreitung des Videos sahen. Ohnehin hatten wir zuvor intern über eine Löschung des Videos diskutiert, um die Persönlichkeitsrechte der von Polizeigewalt betroffenen Person zu schützen. Zwar kamen wir zu dem Entschluss, dass die niedrige Qualität und Auflösung des Videos bereits für eine ausreichende Anonymisierung aller Beteiligten sorgte, dennoch entschieden wir uns kurzerhand, das Video zu löschen. Rückblickend, halten wir diese Entscheidung leider für falsch. Denn:

Das Krefelder Medienunternehmen lud nicht etwa das Originalvideo hoch, sondern publizierte ein etwa vier-minütiges Video, in dem die Polizeigewalt nur einen minimalen Teil einnimmt. Vordergründig wird anhand eines Berichts einer Augenzeugin und eines Interviews mit der Leiterin der Pressestelle der Krefelder Polizei – Karin Kretzer – versucht, den Fokus auf das vorherige Verhalten des Opfers von Polizeigewalt zu lenken. Dabei schildert die Augenzeugin eine gänzlich andere Version der Ereignisse als die Polizei. Und während Frau Kretzer detailliert das angebliche voran gegangene Fehlverhalten des Opfers thematisiert, wischte sie den Vorwurf der Polizeigewalt mit den Worten ab, es sei wenig hilfreich, jetzt zu spekulieren, man müsse die Ermittlung abwarten und sowohl be- als auch entlastende Momente berücksichtigen. Abgesehen davon, dass die konkrete Bezugnahme auf die dokumentierten Faustschläge der Polizistin keineswegs „Spekulation“ sind, kommt jene relativierende und abwartende Kommunikation scheinbar nur Polizeibeamteten zugute. Angesichts der Tatsache, dass das publizierende Medienunternehmen eng mit der lokalen „Blaulicht“-Szene verknüpft ist, halten wir „Spekulationen“ über die Motivation des Videobeitrags für absolut angemessen.

In der Zwischenzeit haben auch wir mit mehreren Augenzeuginnen gesprochen. Die Schilderungen sind allerdings so different, dass sich für uns kein klares Bild ergeben hat, weshalb wir auf die Verbreitung von möglichen Details rund um den Einsatz verzichten.

Darüber hinaus lenkt eine Fokussierung auf die Vorgeschichte, unserer Ansicht nach, ohnehin vom eigentlichen Problem ab. Denn keine Situation rechtfertigt die auf dem Video dokumentierte Polizeigewalt. Dass sich die Krefelder Polizei um eine Verurteilung der Faustschläge drückt, macht darüber hinaus das zweite Problem deutlich: das Polizeiproblem.

Man kann davon ausgehen, dass die nach der Veröffentlichung des Videos eingeleitete Ermittlung gegen die Polizistin ohne Videobeweis niemals erfolgt wäre, was auch die beiden ersten polizeilichen Pressemitteilungen belegen. Scheinbar war die Polizeigewalt zuvor für keinen der eingesetzten Polizeibeamteten und/oder die Pressedienststelle zu beanstanden. Dass es öffentlichen Druck und stichfeste Beweise bedarf, um Polizeiübergriffe überhaupt rechtlich verfolgen zu können, ist bereits allseits bekannt. Die Polizei Krefeld hat dafür nun einen weiteren Hinweis geliefert. Wirklich perfide wird es allerdings, wenn Polizei und Staatsanwaltschaft in einer Pressemitteilung nach(!) Bekanntwerden des Videos schreiben: „Eine Beamtin wurde bei der Festnahme an der Hand verletzt. Sie blieb weiter dienstfähig.“ Wohlgemerkt, nachdem bereits in sieben Absätzen eine Gewaltbereitschaft des Opfers der Polizeigewalt thematisiert wurde. Wir halten diese Äußerung für so zynisch und abscheulich, dass wir uns einen weiteren Kommentar dazu sparen.

Damit hat die Krefelder Polizei im Nachgang abermals verdeutlicht, was bereits mit der Veröffentlichung des Videos unser Vorwurf war: Es gibt kein individuelles „PolizistInnenproblem“, sondern ein strukturelles „Polizeiproblem“.